15 von 16 Bundesländern wollen nach den Weihnachts-Ferien wieder die Klassenzimmer öffnen. Präsenz-Unterricht trotz Omikron, das wird am Donnerstag so bestätigt! Jetzt erklärt eine Top-Politikerin überraschend: Das geht gar nicht anders…
JURISTISCH UNMÖGLICH
„Das Infektionsschutz-Gesetz enthält keine Rechtsgrundlage für flächendeckende Schulschließungen“
Das sagt Karin Prien von der CDU, sie ist die Präsidentin aller Bildungs-Minister in Deutschland.
Was sie meint: Laut neuem Gesetz kann Deutschland gar nicht mehr alle Schulen gleichzeitig schließen – das ist rechtlich unmöglich!
ABER
Die Bundesländer können weiterhin selbst beschließen, dass ihre Schulen dicht gemacht werden. Thüringen hat das getan, hier gibt es bis Mitte Januar nur Distanz-Unterricht.
Mal sehen, ob sich ab nächste Woche weitere Bundesländer anschließen. Was aber unmöglich bleibt: Alle deutschen Schulen machen gleichzeitig zu. Das soll es nie wieder geben…
Mal sehen, ob dieses Gesetz so hält…
HIER DIE QUELLE
Bildungsministerin Prien – Darum müssen Schulen offen bleiben https://t.co/BQdvUx72j5
— BILD (@BILD) December 31, 2021
