Jetzt kann alles ganz schnell gehen! Nachdem Angela Merkels Corona-Pläne der vergangenen Monate immer wieder durch einige Chefs der 16 Länder durchkreuzt wurden, plant die Kanzlerin nun wohl die Entmachtung per Bundestag und möchte so einen bundesweiten Lockdown durchsetzen…
INFEKTIONSSCHUTZGESETZ
Laut BILD soll der konkrete Plan wie folgt lauten: Merkel will das Infektionsschutzgesetz insofern anpassen, dass eine einheitliche Lockdown-Verschärfung im ganzen Land möglich ist.
NOTBREMSE
Dabei im Fokus: Kreise mit einer Inzidenz von über 100, erhöhtem R-Wert oder auch anderen Faktoren sollen automatisch in den Lockdown – ohne dass ein Ministerpräsident einfach etwas anderes entscheiden kann.
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Über Bundestags-Abstimmung – Kanzlerin will Länder-Chefs entmachten https://t.co/efZ8e4VkkO
— BILD (@BILD) April 7, 2021
