Dieses Statement kommt wirklich überraschend! Nachdem Donald Trumps Twitter-Account kürzlich gelöscht wurde, schaltet sich jetzt unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel ein und übt Kritik an dem Vorgang…

„PROBLEMATISCH“

„Die Betreiber sozialer Netzwerke tragen hohe Verantwortung dafür, dass die politische Kommunikation nicht vergiftet wird durch Hass, durch Lüge, durch Anstiftung zur Gewalt“

Das sagt Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Es sei daher richtig, bei solchen Vorfällen nicht tatenlos zuzusehen, ABER…

„MEINUNGSFREIHEIT“

„Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit ist von elementarer Bedeutung“

Eingriffe kann es demnach nur entlang geltender Gesetze und im des durch den Gesetzgeber definierten Rahmens geben und „nicht nach dem Beschluss der Unternehmensführung von Social-Media-Plattformen“

Deswegen sieht die Kanzlerin Angela Merkel (CDU) es als problematisch an, dass die Konten des US-Präsidenten dauerhaft gesperrt worden sind.

HIER DIE QUELLE

Angela Merkel findet Sperrung von Donald Trumps Twitter-Konto problematisch https://t.co/MGixq7Yln2 pic.twitter.com/LrZENRCvXm

— SPIEGEL Ticker (@SPIEGEL_alles) January 11, 2021