Alles

Corona-Hammer: Erstes Bundesland will Lockdown nicht mitmachen!

Der Tag der Entscheidung ist fast da! Am Mittwoch beschließen Angela Merkel und die Chefs der 16 Bundesländer, ob es in Deutschland wieder einen Lockdown gibt! Doch der erste Ministerpräsident sagt schon vor der Konferenz: Ich werde nicht zustimmen!

THÜRINGEN 

„Ich werde einer Lockdown-Beschlussfassung in der Minister-Präsidenten-Konferenz nicht zustimmen. Es soll weiterhin die lokale Entwicklung Grundlage für Entscheidungen der Pandemie-Bekämpfung sein.

Jetzt lese ich in einer Boulevardzeitung, was ich morgen beschließen soll. Das geht so nicht. Das ist in der Geschichte der Ministerpräsidenten-Konferenz so noch nicht vorgekommen. Es kann nicht sein, dass die Ministerpräsidenten-Konferenz zu einer Kanzlerin-Konferenz wird.“

Das sagt Landeschef Bodo Ramelow (Die Linke) in einem Statement zu den Mitgliedern seiner Landesregierung in Erfurt!

DAS BEDEUTET

Sollte am Mittwoch ein Lockdown beschlossen werden, könnte sich Thüringen weigern mitzumachen. Möglich wäre das, weil die Beschlüsse in Deutschland Sache der Bundesländer sind.

GRUND

Warum ist Ramelow gegen einen möglichen Lockdown? Er kritisiert, dass…

„Äußerst kurzfristig eingebrachte Beschluss-Vorlagen mit solchen besonders eingriffs-intensiven Maßnahmen verhandelt und beschlossen werden sollen“

Das gehe über die Funktion und Grenzen der Kompetenz der Ministerpräsidenten-Konferenz hinaus.

Wird Ramelow deswegen einen möglichen Lockdown wirklich nicht mitmachen? Morgen Nachmittag wissen wir mehr!

HIER DIE QUELLE

0 Comments Join the Conversation →