{"id":259435,"date":"2021-10-26T14:56:08","date_gmt":"2021-10-26T14:56:08","guid":{"rendered":"https:\/\/www.deinupdate.de\/?p=259435"},"modified":"2021-10-26T14:57:51","modified_gmt":"2021-10-26T14:57:51","slug":"eil-er-spricht-vom-dritten-weltkrieg","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/90x.deinupdate.de\/?p=259435","title":{"rendered":"Er spricht vom dritten Weltkrieg!"},"content":{"rendered":"

Das ist echt krass!\u00a0Im aktuellen Streit um die Rechtsstaatlichkeit droht Polens Regierungschef Morawiecki nun der EU. Versprochene Gelder f\u00fcr sein Land zur\u00fcckzuhalten k\u00f6nne einen „Dritten Weltkrieg“ zur Folge haben…<\/p>\n

ANSAGE<\/strong><\/h4>\n

„Wenn sie den Dritten Weltkrieg beginnen, werden wir unsere Rechte mit allen uns zur Verf\u00fcgung stehenden Mitteln verteidigen“<\/em><\/p>\n

Das sagt Morawiecki der britischen Zeitung Financial Times und versch\u00e4rft damit durch kriegerische Rhetorik den Ton gegen\u00fcber Europa.<\/p>\n

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HINTERGRUND<\/strong><\/h4>\n

Hintergrund des aktuellen Streits ist ein Urteil des polnischen Verfassungsgerichts, nach welchem wesentliche Teile des EU-Rechts nicht mit Polens Verfassung vereinbar sind.<\/p>\n

Diese Entscheidung wird von der EU-Kommission als h\u00f6chst problematisch angesehen, weil sie der nationalkonservativen Polen-Regierung einen Vorwand geben k\u00f6nnte, unliebsame Urteile des EuGH zu ignorieren. Zudem steht Warschau schon lange wegen der Reform des polnischen Justizwesens in der Kritik.<\/p>\n

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EU-Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen hat deshalb angek\u00fcndigt, milliardenschwere EU-Corona-Hilfen f\u00fcr\u00a0Polen\u00a0solange zu blockieren, bis das Land endlich die bestimmten Justizreformen zur\u00fcckgenommen hat.<\/p>\n

Darauf gibt es nun die Antwort…<\/p>\n

HIER DIE QUELLE<\/strong><\/h4>\n
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„Dritter Weltkrieg“: Morawiecki droht EU im Streit um Justizreform https:\/\/t.co\/fzuj7gdLTS<\/a><\/p>\n

\u2014 ZDFheute (@ZDFheute) October 25, 2021<\/a><\/p><\/blockquote>\n