Die ganze Geschichte beginnt Anfang August nach der gro\u00dfen Corona-Demo in Berlin: SPD-Vorsitzende Saskia Esken betitelt die Menschen, die gegen die Ma\u00dfnahmen protestieren, offen als „Covidioten“<\/em> und tritt damit eine riesengro\u00dfe Diskussion los.<\/p>\n Im Anschluss zeigen sie mehrere Hundert Menschen wegen Beleidigung an.\u00a0<\/strong><\/p>\n Jetzt steht fest: Das Wort „Covidiot“<\/em> (eine Mischung aus Covid und Idiot) wird im Zuge der aktuellen Geschehnisse NICHT als Beleidigung gewertet.<\/p>\n Das hat die\u00a0Generalstaatsanwaltschaft Berlin am Mittwoch so entschieden.<\/p>\n Doch wie lautet die Begr\u00fcndung f\u00fcr die \u00fcberraschende Einsch\u00e4tzung der Staatsanwaltschaft? Ganz einfach:<\/p>\n „Die zugespitzte Bezeichnung ‚Covidiot‘ ist als Meinungs\u00e4u\u00dferung in der politischen Auseinandersetzung in der Corona-Pandemie nicht strafbar und von der verfassungsrechtlich gesch\u00fctzten Meinungsfreiheit gedeckt“<\/em><\/p>\n Also: Das Wort „Covidiot“ ist somit im Zuge der Corona-Pandemie nicht strafrechtlich relevant!<\/strong><\/p>\n Strafanzeigen wegen „Covidiot“-\u00c4u\u00dferung pic.twitter.com\/ROmIdW7Zow<\/a><\/p>\n \u2014 GenStA Berlin (@GStABerlin) September 2, 2020<\/a><\/p><\/blockquote>\n![\"\"](\"http:\/\/www.deinupdate.de\/wp-content\/uploads\/2020\/09\/Bildschirmfoto-2020-09-02-um-10.45.02.png\")
<\/p>\nSTATEMENT<\/strong><\/h4>\n
HIER SEHT IHR ES<\/strong><\/h4>\n
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